Na… hast du die Überschrift gelesen? Und hast du dir gedacht: WTF? (siehe Netzjargon)? Ich auch! Diese Aussage stammt nämlich nicht von mir – nein – sondern von der Liezener Nationalratsabgeordneten Elisabeth Hakel! Das Schlimme: es kommt noch dicker…
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Ab August wird in Rottenmann ein privater Sicherheitsdienst patrouillieren – das hat der Gemeinderat gestern beschlossen. Mit Ausnahme der Grünen gab es keine Gegenstimmen. Schade, hat sich die SPÖ im Wahlkampf noch klar gegen einen Securitydienst ausgesprochen. Anscheinend hat die ÖVP neben dem Innenstadtausschuss ein zweites Thema durchbringen können. Heute geht es um ein Thema, das politisch nicht wirklich brisant ist. Ich glaub sogar, die meisten Leute wissen nicht mal was davon. Außerdem ist es halt schon wieder so ein Blog-Post, in dem ich mich fürchterlich über etwas aufrege und im Endeffekt nur rumgesempert habe. Aber dieses Thema betrifft halt meine tägliche Arbeit als Gemeinderat – und öffentlich zu sempern hat immerhin etwas Heilendes – für meine Psyche… so im freud’schen Sinne. Es geht um eine kleines Gesetz mit großer Wirkung, nämlich für kleine Gemeinderatsfraktionen. Im wesentlichen schreibt dieses Gesetz vor, dass ein Gemeinderatsmandat nur von gewählten und angelobten GemeinderätInnen besetzt werden darf. Klingt logisch. Ist es aber nicht. Die Wahlen sind geschlagen und langsam kehrt der Alltag in die Gemeindepolitik ein. Da wir Grüne natürlich eine vergleichbare schlechte Bühne haben unsere Arbeit zu präsentieren, werde ich in Zukunft regelmäßig über unsere Aktivitäten berichten. Teils mit Aussendungen, teils hier im Blog und vielleicht sogar auf einer eigenen Website der Grünen in Rottenmann. Da sich in den letzten Wochen aber bereits einiges getan hat, fange ich hier und jetzt an: Die Grünen sehen sich in der Krise – zumindest die Bundespartei. Eva Glawischnig hat ziemlich eindeutige Worte zu diesem Thema gefunden: Fehlende Ortsstrukturen, falsche Führung der Landesparteien,… nur die Bundespartei scheint alles richtig zu machen. Einige sehen das anders, so z.B. Martin Margulies in seinem Blog. Aber auch der wohl etwas bekanntere Peter Pilz ortet andere Probleme in einem Standard-Interview:
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